Informationen und Angebote für Teilnehmer der Seminare von Dipl.-Ing. Jürgen Bialek

Zusammenstellung wichtiger Europäischer Rechtsvorschriften für Produkte und aus dem Bereich "soziale Arbeitswelt"

 

Aktuelle Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen

 

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Inhaltsverzeichnis

Wichtige Rahmenvorschriften/ übergeordnete Rechtsvorschriften (Auswahl) - Informations- und Kommunikationstechnologien

Wichtige Rahmenvorschriften/ übergeordnete Rechtsvorschriften (Auswahl) - Sonstige

Rechtsvorschriften für Produkte (CE-Kennzeichnung)

Rechtsvorschriften für einzelne Produktrechtsaspekte Rechtsakte vergleichbarer Thematik

Wichtige Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union für sonstige Produkte ("nicht-CE")

Wichtige Arbeitsschutzrahmenrichtlinien (Auswahl)

Ausgewählte Rechtsvorschriften für Beförderungsmittel (Fahrzeuge) und ausgewählter Infrastruktur

Deligierte Verordnungen und weitere Durchführungsbeschlüsse nach der Richtlinie 2014/53/EU (Funkanlagenrichtlinie)

Delegierte Verordnungen nach der Richtlinie 2009/125/EG - Ökodesign

Delegierte Verordnungen nach der Verordnung (EU) 2017/1369 (ALT: Richtlinie 2010/30/EU) - Energieverbrauchs-Kennzeichnung)

Durchführungsrechtsakte über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

Beschlüsse der Kommission nach der Verordnung (EG) 66/2010 zur Vergabe des EU-Umweltzeichens

ANZEIGEN

Wissen vermitteln ~ Informationen aufbereiten ~ Kenntnisse anwenden

Ingenieurbüro Jürgen Bialek ~ Beratender Ingenieur und Sachverständiger

 

 

Ingenieurbüro Jürgen Bialek

Beratender Ingenieur und Sachverständiger

 

 

 

Alle Bezeichnungen der Rechtsvorschriften sind hier nur vereinfacht als Kurzform ausgeschrieben bzw. stichwortartig angegeben.

Für die amtliche Langbezeichnung – siehe in den jeweiligen Veröffentlichungen im Amtsblatt der Europäischen Union.

Sofern zutreffend finden Sie folgende Informationen in der jeweiligen Tabelle.

WICHTIGER HINWEIS:

Die html-Texte unter den angegebenen Links der Rechtsvorschriften beinhalten im Regelfall die jeweiligen Ursprungsversion.

Auf etwaige Änderungen wird in den "Informationen zum Dokument" hingewiesen.

In den meisten Fällen finden Sie dort auch so genannte "konsolidierte Fassungen".

Hinweise zur Nutzung der Informationen bzw. Bekanntmachungen europäisch harmonisierter Spezifikationen in den nachfolgenden Zusammenstellungen europäischer Rechtsvorschriften, sofern zutreffend

  1. Bisher erfolgte die Veröffentlichung im Amtsblatt Teil C jeweils als komplette umgearbeitete Liste unter Berücksichtigung der im jeweils abgelaufenen Zeitraum neu bekanntzumachenden und zurückgezogenen Normen oder anderweitiger Änderungen. Seit dem 1. Dezember 2018 werden die Fundstellen der harmonisierten Normen veröffentlicht und auch eingeschränkt oder zurückgezogen mit so genannten Durchführungsbeschlüssen der Europäischen Kommission. Diese Beschlüsse enthalten dann zukünftig nur noch die Änderungen des zurückliegenden Zeitraumes. Eine komplette Darstellung der konsolidierten Liste erfolgt zukünftig nicht mehr. Durchführungsbeschlüsse werden zudem im Amtsblatt Teil L veröffentlicht.

  2. Sie erhalten Zugang zu den aktuellen (letzten veröffentlichten) konsolidierten Basislisten in den nachfolgenden Zusammenstellungen jeweils unter dem Button , sofern zutreffend bzw. mit einem Direktlink auf die gültigen Durchführungsbeschlüsse ("BE .../..."), gegebenenfalls auch auf andere, vergleichbare Dokumente.

  3. Sofern von der Europäischen Kommission veröffentlicht und sofern jeweils zutreffend, stellen wir Ihnen einen Link zu einer informativen (unverbindlichen) konsolidierten Liste harmonisierter Normen bereit.

Im Rahmen eines Beratungsmandats mit Ingenieurbüro Jürgen Bialek können Sie insbesondere die folgenden weitergehenden Informationen erhalten:

  • eine konsolidierte Liste der harmonisierten Normen in Deutsch

  • wie vor, jedoch unter Einbeziehung von früheren, zwischenzeitlich zurückgezogenen harmonisierten Normen (historischer Abriss)

  • Bereitstellung früherer Listen harmonisierter Normen (je zutreffender Rechtsvorschrift)

  • Normensteckbriefe wichtiger harmonisierter Spezifikationen

  • Beratungen zu Normeninhalten und deren Anwendung

Wenden Sie sich mit diesbezüglichen Fragen gern an bialek@bialek-ing.de

 

Wichtige Rahmenvorschriften/ übergeordnete Rechtsakte (Auswahl) und deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland - Informations- und Kommunikationstechnologien

...

siehe auch unter den Rechtsvorschriften für Produkte (CE-Kennzeichnung) für:

- Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (AI-Act)

- Horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyber-Resilience-Act)

Mit dem Arbeitsplan der Europäischen Kommission für 2025 werden zu den hier nachstehenden Themenkreisen u. a. die folgenden Gesetzgebungsprojekte aufgelegt:

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Änderungsstatus

(Kurz-) Bezeichnung der Rechtsvorschrift

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

Übergangsfristen

nationale gesetzliche Umsetzung in Deutschland

2014/61/EU

Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (Gigabit-Infrastruktur)

ab dem 12.11.2025 anwendbar:

VO (EU) 2024/1309

Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU) 2022/2065

Binnenmarkt für digitale Dienste

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern
 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 27.10.2022

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU) 2024/903

Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union

 

 
 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

VO (EU) 2025/1420 Durchführungsbestimmungen hinsichtlich der Einrichtung und des Betriebs von Interoperabilitäts-Reallaboren

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2019/881

Rechtsakt bezüglich der Cybersicherheit

Hierbei handelt es sich um einen Rahmen-Rechtsakt mit den Festlegungen über die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA).

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

VO (EU) 2024/3143 zur Festlegung der Umstände, Formate und Verfahren für Notifizierungen nach Artikel 61 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2019/881

VO (EU) 2024/482 Durchführungsbestimmungen hinsichtlich der Annahme des auf den Gemeinsamen Kriterien beruhenden europäischen Systems für die Cybersicherheitszertifizierung (EUCC)

... geändert durch VO (EU) 2024/3144 in Bezug auf geltende internationale Normen

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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RL (EU) 2022/2555

Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau ("NIS-2")

  u. a. im BSI-Gesetz, Telekommunikationsgesetz, Telemediengesetz

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2690 im Hinblick auf die technischen und methodischen Anforderungen der Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit ...

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU, EURATOM) 2023/2841

Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

 

 

   

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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i. W. ab dem 12.09.2025 anwendbar:

VO (EU) 2023/2854

Harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung

  unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU) Nr. 910/2014

Elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

letzte konsolidierte Fassung vom 18.10.2024

VO (EU) 2015/806 zur Festlegung von Spezifikationen für die Form des EU-Vertrauenssiegels für qualifizierte Vertrauensdienste

BE (EU) 2015/1506 zur Festlegung von Spezifikationen für Formate fortgeschrittener elektronischer Signaturen und fortgeschrittener Siegel ...

VO (EU) 2015/1502 zur Festlegung von Mindestanforderungen an technische Spezifikationen und Verfahren für Sicherheitsniveaus elektronischer Identifizierungsmittel ...

VO (EU) 2015/1501 über den Interoperabilitätsrahmen gemäß Artikel 12 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 - letzte konsolidierte Fassung vom 09.09.2015

BE (EU) 2015/1505 über technische Spezifikationen und Formate in Bezug auf Vertrauenslisten - letzte konsolidierte Fassung vom 09.09.2015

BE (EU) 2015/1984 zur Festlegung der Umstände, Formate und Verfahren der Notifizierung ...

BE (EU) 2016/650 zur Festlegung von Normen für die Sicherheitsbewertung qualifizierter Signatur- und Siegelerstellungseinheiten ...

VO (EU) 2024/2982 in Bezug auf vom europäischen Rahmen für die digitale Identität zu unterstützende Protokolle und Schnittstellen

VO (EU) 2024/2981 in Bezug auf die Zertifizierung der europäischen Brieftaschen für die digitale Identität

VO (EU) 2024/2977 in Bezug auf an europäische Brieftaschen für die digitale Identität ausgestellte Personenidentifizierungsdaten und elektronische Attributsbescheinigungen

VO (EU) 2024/2980 in Bezug auf Notifizierungen an die Kommission bezüglich des Ökosystems europäischer Brieftaschen für die digitale Identität

VO E(U) 2024/2979 in Bezug auf die Integrität und die Kernfunktionen europäischer Brieftaschen für die digitale Identität

VO (EU) 2025/849 in Bezug auf die Übermittlung von Informationen an die Kommission und die Kooperationsgruppe für die Liste der zertifizierten europäischen Brieftaschen für die digitale Identität

VO (EU) 2025/847 in Bezug auf die Reaktion auf Sicherheitsverletzungen europäischer Brieftaschen für die digitale Identität

VO (EU) 2025/848 in Bezug auf die Registrierung von auf Brieftaschen vertrauenden Beteiligten

VO (EU) 2025/846 in Bezug auf den grenzüberschreitenden Identitätsabgleich natürlicher Personen

VO (EU) 2025/1569 in Bezug auf qualifizierte elektronische Attributsbescheinigungen und von einer für eine authentische Quelle zuständigen öffentlichen Stelle oder in deren Namen bereitgestellte elektronische Attributsbescheinigungen

VO (EU) 2025/1566 in Bezug auf Referenzstandards für die Überprüfung der Identität und der Attribute der Person, der das qualifizierte Zertifikat oder die qualifizierte elektronische Attributsbescheinigung ausgestellt werden soll

VO (EU) 2025/1571 in Bezug auf die Formate und Verfahren für die jährlichen Berichte der Aufsichtsstellen

VO (EU) 2025/1568 in Bezug auf Verfahrensmodalitäten für gegenseitige Begutachtungen elektronischer Identifizierungssysteme und für die Zusammenarbeit bei der Organisation solcher Begutachtungen innerhalb der Kooperationsgruppe

VO (EU) 2025/1572 in Bezug auf das Format und die Verfahren für die Absichtsmitteilung und die Überprüfung im Hinblick auf den Beginn der Erbringung qualifizierter Vertrauensdienste

VO (EU) 2025/1570 in Bezug auf die Notifizierung von Informationen über zertifizierte qualifizierte elektronische Signaturerstellungseinheiten und zertifizierte qualifizierte elektronische Siegelerstellungseinheiten

VO (EU) 2025/1567 in Bezug auf die Verwaltung von qualifizierten elektronischen Fernsignaturerstellungseinheiten und qualifizierten elektronischen Fernsiegelerstellungseinheiten

VO (EU) 2025/1945 in Bezug auf die Validierung qualifizierter elektronischer Signaturen und qualifizierter elektronischer Siegel sowie die Validierung fortgeschrittener elektronischer Signaturen, die auf qualifizierten Zertifikaten beruhen, und fortgeschrittener elektronischer Siegel, die auf qualifizierten Zertifikaten beruhen

VO (EU) 2025/1942 in Bezug auf qualifizierte Validierungsdienste für qualifizierte elektronische Signaturen und qualifizierte Validierungsdienste für qualifizierte elektronische Siegel

VO (EU) 2025/1929 in Bezug auf die Verknüpfung von Datums- und Zeitangaben mit Daten und zur Bestimmung der Richtigkeit der Zeitquellen für die Bereitstellung qualifizierter elektronischer Zeitstempel

VO (EU) 2025/1946 in Bezug auf qualifizierte Bewahrungsdienste für qualifizierte elektronische Signaturen und qualifizierte elektronische Siegel

VO (EU) 2025/1943 in Bezug auf Referenzstandards für qualifizierte Zertifikate für elektronische Signaturen und qualifizierte Zertifikate für elektronische Siegel

VO (EU) 2025/1944 in Bezug auf Referenzstandards für Prozesse des Absendens und Empfangens von Daten in qualifizierten Diensten für die Zustellung elektronischer Einschreiben und in Bezug auf die Interoperabilität dieser Dienste

Bekanntmachungen notifizierter elektronischer Identifizierungssysteme nach Artikel 9 Absatz 1 der VO (EU) Nr. 910/2014 (Auszüge):

C/2025/4227, C/2025/2448, C/2024/7543, C/2024/7263, C/2024/5468, C/2024/2836,

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

Entscheidung Nr. 676/2002/EG

Funkfrequenzpolitik in der Europäischen Union

 

 

 

Entscheidungen oder Beschlüsse zur Harmonisierung der Frequenznutzung / von Frequenzbändern / befristete Nutzung von Frequenzbändern / harmonisierte technische Bedingungen für die Nutzung von Frequenzbändern:

2004/545/EG Bereich 79 GHz für Kfz-Kurzstreckenradargeräte

2005/50/EG Bereich um 24 GHz durch Kfz-Kurzstreckenradargeräte, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          vom 29. Juli 2011          (EU) 2017/2077          

2006/771/EG Geräte mit geringer Reichweite (siehe auch hier: Zusammenfassung bestehender Dokumente), hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          2009/381/EG          2010/368/EU          2011/829/EU         2013/752/EU          (EU) 2017/1483          (EU) 2019/1345          (EU) 2022/180          (EU) 2025/105          

          2009/812/EG Ausnahmeregelung für Frankreich

2007/98/EG 2-GHz-Frequenzbändern für die Einrichtung von Satellitenmobilfunksystemen

2008/411/EG Frequenzband 3400 — 3800 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2019/235          

2008/477/EG Frequenzband 2500 — 2690 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2020/636          

          2009/1/EG mit Änderung 2010/194/EU Ausnahmeregelung für Bulgarien

          2009/740/EG Ausnahmeregelung für Frankreich

2010/267/EU Frequenzband 790–862 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Europäischen Union erbringen können

2012/688/EU Frequenzbänder 1920 – 1980  MHz und 2110 – 2170  MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2020/667         

2014/276/EU Frequenzband 3400 - 3800 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können

2014/641/EU drahtlose PMSE-Audioausrüstungen

(EU) 2015/750 Frequenzband 1452-1492 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2018/661          

(EU) 2016/339 Frequenzband 2010-2025 MHz für tragbare oder mobile drahtlose Videoverbindungen und kabellose Kameras für Programmproduktion und Sonderveranstaltungen (PMSE)

(EU) 2016/687 Frequenzband 694-790 MHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste erbringen können, für eine flexible nationale Nutzung in der Union

(EU) 2018/1538 Geräte mit geringer Reichweite in den Frequenzbändern 874-876 MHz und 915-921 MHz, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

         (EU) 2022/172          (EU) 2025/650          

(EU) 2019/784 Frequenzband 24,25-27,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2020/590          

(EU) 2019/785 Ultrabreitbandgeräte, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2024/1467          

(EU) 2020/1426 Frequenzband 5875-5935 MHz für sicherheitsbezogene Anwendungen intelligenter Verkehrssysteme (IVS)

(EU) 2021/1067 Frequenzband 5945–6425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs), hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2024/3157          (EU) 2025/913          

(EU) 2021/1730 gepaarte Frequenzbänder 874,4–880,0 MHz und 919,4–925,0 MHz sowie des ungepaarten Frequenzbands 1900–1910 MHz für den Bahnmobilfunk

(EU) 2022/173 900-MHz-Frequenzband und 1800-MHz-Frequenzband für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können

(EU) 2022/179 5-GHz-Band für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze, hier nachstehend auch laufende Änderungen:

          (EU) 2022/2307

(EU) 2024/340 Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Schiffen in der Union

(EU) 2024/1983 Frequenzband 40,5-43,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können

 

Frequenznutzungsbedingungen für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Flugzeugen:

2008/294/EG          Änderungen: 2013/654/EU          (EU) 2016/2317          (EU) 2022/2324        

 

Sonstige Durchführungsrechtsakte:

Entscheidung Nr. 2007/344/EG über die einheitliche Bereitstellung von Informationen über die Frequenznutzung in der Gemeinschaft

 

RL (EU) 2018/1972

Europäischer Kodex für die elektronische Kommunikation

 

Telekommunikations-modernisierungsgesetz
und andere Rechtsakte

 

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1070 zur Festlegung der Merkmale drahtloser Zugangspunkte mit geringer Reichweite

geändert mit:

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2000 zur Rationalisierung der Berichterstattung über ihre Anwendung und zur Ermöglichung der Nutzung aktiver Antennensysteme

 

Vorschriften über außervertragliche zivilrechtliche Haftung an künstliche Intelligenz ("KI-Haftung")

Gesetzgebungsverfahren gestoppt

 

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

(c) AdobeStock_171844338 Marcus Retkowietz

RL (EU) 2022/2557

Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen

(Resilienz kritischer Einrichtungen)

  ALT: Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen
und u. a. mit Energiewirtschaftsgesetz

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

 

Wichtige Rahmenvorschriften/ übergeordnete Rechtsvorschriften (Auswahl) und deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland - Sonstige

...

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Änderungsstatus

(Kurz-) Bezeichnung der Rechtsvorschrift

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

Übergangsfristen

nationale gesetzliche Umsetzung in Deutschland

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VO (EU) 2017/2394 Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden   unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 19.01.2025

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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RL (EU) 2019/771

geändert durch:

RL (EU) 2024/1799

(siehe hier unten)

Bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

letzte konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 22.05.2019

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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RL (EU) 2020/1828 Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 13.12.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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ab dem 31.07.2026 anwendbar:

RL (EU) 2024/1799

Gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 
Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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anwendbar ab 27.03.2026:

RL (EU) 2024/825

zur Änderung von:

RL 2005/29/EG und

RL 2011/83/EU

Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Informationen    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

VO (EU) 2025/1960 über die Gestaltung und den Inhalt der harmonisierten Mitteilung über das gesetzliche Gewährleistungsrecht und der harmonisierten Kennzeichnung der gewerblichen Haltbarkeitsgarantie

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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RL (EU) 2019/1937

Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden

  Hinweisgeberschutzgesetz und Ländergesetze zu Hinweisgebermeldestellen

 

   

VO (EU) 2019/1020

Marktüberwachung und Konformität von Produkten

  Marktüberwachungsgesetz

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 23.05.2024

Durchführungsrechtsakte:

VO (EU) 2021/1121 Details der statistischen Daten, die von den Mitgliedstaaten vorzulegen sind

VO (EU) 2021/2248 und Änderung mit VO (EU) 2024/2216 ... Einzelheiten hinsichtlich der elektronischen Schnittstelle zwischen den nationalen Zollsystemen und dem Informations- und Kommunikationssystem für die Marktüberwachung

VO (EU) 2023/2712 ... Einzelheiten der von den nationalen Zollsystemen zu übermittelnden Informationen

Zu Unionsprüfeinrichtungen - siehe hier nachstehend.

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2022/1267

Benennung von Unionsprüfeinrichtungen

  unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

BE (EU) 2023/733 ~ für Funkanlagen und Spielzeug

BE (EU) 2024/1456 ~ für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

BE (EU) 2025/526 ~ für elektromagnetische Verträglichkeit

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EG) Nr. 765/2008

Vorschriften für die Akkreditierung (und Marktüberwachung)

geändert u. a. durch VO (EU) 2019/1020 (siehe oben)
zuletzt geändert durch VO (EU) 2023/988 (siehe unten)
unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 16.07.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2020/1835

BE 2019/1729

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (04.12.2020)   -    Excel-Liste (04.12.2020)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU) 2019/943

Elektrizitätsbinnenmarkt

  unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

letzte konsolidierte Fassung vom 16.07.2024

VO (EU) 2024/1366 Festlegung eines Netzkodex mit sektorspezifischen Vorschriften für Cybersicherheitsaspekte grenzüberschreitender Stromflüsse - letzte konsolidierte Fassung vom 14.09.2025

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

i. W. ab dem 05.02.2025 anwendbar:

VO (EU) 2024/1789

Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

RL (EU) 2024/1788 über gemeinsame Vorschriften (ab dem 05.08.2026 anwendbar)

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EG) Nr. 2679/98

Funktionieren des Binnenmarktes im Zusammenhang mit dem freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten

  unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

BE Nr. 768/2008/EG

Gemeinsamer Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ab dem 29.05.2026 anwendbar:

VO (EU) 2024/2747

Maßnahmen für einen Binnenmarkt-Notfall und die Resilienz des Binnenmarktes

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

VO (EU) 2024/2748 zur Änderung bestehender Verordnungen über Produkte oder Dienstleistungen

RL (EU) 2024/2749 zur Änderung bestehender Richtlinien über Produkte oder Dienstleistungen

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2024/1252

Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 1025/2012

Europäische Normung

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 09.07.2023

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

85/374/EWG

Haftung für fehlerhafte Produkte

ab dem 9.12.2026 anwendbar:

RL (EU) 2024/2853

Produkthaftungsgesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend: Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2023/988

Allgemeine Produktsicherheit

 

direkte Rechtswirkung der Verordnung

bisher noch anwendbar:

Produktsicherheitsgesetz

siehe auch: geplante Revision des ProdSG

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Beschluss (EU) 2023/1338 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Produkte für Kinder und verwandte Produkte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen

VO (EU) 2024/1435 zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

VO (EU) 2024/1459 hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen

VO (EU) 2024/2639 hinsichtlich der Rollen und Aufgaben der zentralen nationalen Kontaktstellen des Schnellwarnsystems Safety Gate

VO (EU) 2024/3173 Vorschriften für den Zugang zum Schnellwarnsystem Safety Gate, den Betrieb des Systems, die in das System einzugebenden Informationen, die für Meldungen zu erfüllenden Anforderungen und die Kriterien für die Bewertung des Risikoniveaus

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die nachfolgenden Listen und Rechsakte sind noch nach der bisherigen Richtlinie 2001/95/EG veröffentlicht.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2024/2406

BE 2022/1401

BE 2020/1808

BE 2019/1698

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (13.09.2024)   -   Excel-Liste (22.08.2022)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG in Deutschland

 

 

   

Aktuelles Verzeichnis nationaler Normen und Spezifikationen:

Teil 1: Nationale Normen (Stand: 05.06.2023)

Teil 2: Nationale technische Spezifikationen (Stand: 28.01.2022)

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

 

Rechtsvorschriften für Produkte (CE-Kennzeichnung), und deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Änderungsstatus

(Kurz-) Bezeichnung der Rechtsvorschrift

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

Übergangsfristen

nationale gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

2014/33/EU

Aufzüge

Evaluierung geplant für Q4 2025

12. ProdSV

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

 

 

Informationen der Europäischen Kommission

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse

BE 2023/1646

BE 2022/1199

BE 2021/1220

BE 2021/76

Hinweis: nach der Richtlinie 2014/33/EU listen die veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse auch immer den aktuellen Stand der Fundstellen auf. Zusätzlich werden aber auch konsolidierte Listen veröffentlicht.

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (22.08.2023)   -   Excel-Liste (22.08.2023)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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RL (EU) 2019/882

Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen

 

im Wesentlichen mit:

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

  Durchführungsrechtsakte, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

zur weiteren Erläuterung siehe z. B. auch:

VO (EU) 2017/1563 über den grenzüberschreitenden Austausch von Vervielfältigungsstücken bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem barrierefreien Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen

RL (EU) 2017/1564 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen ...

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

VO (EU) 2023/1542

Batterien und Altbatterien

Mit Übergangsfristen ist weiterhin die Richtlinie 2006/66/EG anzuwenden.

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Durchführungsrechtsakte, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

zu abweichenden bzw. ergänzenden Einzelfristen - siehe auch HIER

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 18.07.2024

Änderung von Fristen im Kapitel VII (Sorgfaltspflichten der Wirtschaftsakteure) durch VO (EU) 2025/1561

Bekanntmachung der Kommission - Leitlinien zur Vereinfachung der harmonisierten Anwendung der Bestimmungen über die Entfernbarkeit und Austauschbarkeit von Gerätebatterien und LV-Batterien

 

VO (EU) 2025/606 - Festlegung der Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien sowie des Formats für die Dokumentation

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

 

VO (EU) 305/2011

Bauprodukte

auch geändert mit VO (EU) 2019/1020 (siehe oben)

einige Inhalte ab dem 07.01.2025 und in weiteren Teilen ab dem 08.01.2026 anwendbar:

VO (EU) 2024/3110

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern;

verbleibende nationale Regelungen im: BauPG

  Durchführungsrechtsakte, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 16.07.2021

 

Fristen zur Anwendung der Verordnung (EU) 2024/3110 - siehe auch HIER

 

Informationen der Europäischen Kommission

 

Liste der ETAG bei DIN e. V.

 

EAD-Liste beim DIBt

EAD-Liste bei der EOTA

Homepage der EOTA

 

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1681 - Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Feuerwiderstand von Bauprodukten mit Berichtigung des deutschen Textes vom 14.02.2025

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2769 - Festlegung der anzuwendenden Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Bauprodukten in Bezug auf die Wesentlichen Merkmale im Zusammenhang mit der ökologischen Nachhaltigkeit

Delegierte Verordnung (EU) 2025/695 - Festlegung von Schwellenwerten und Leistungsklassen für permanente Anschlageinrichtungen und Sicherheitsdachhaken

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2023/2461

BE 2019/451

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (09.11.2023)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Europ. Bewertungsdokumente (Basisliste)

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2025/1769

BE 2025/871

BE 2024/2904

BE 2024/1944

BE 2023/1473

BE 2023/910

BE 2023/424

BE 2022/381

BE 2021/1789

BE 2021/1183

BE 2020/962

BE 2019/896

BE 2019/450

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

i. W. ab 11.12.2026 anwendbar:

VO (EU) 2024/2847

Horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen ("Cyber Resiliance Act")

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Artikel 14 (Meldepflichten der Hersteller) ist ab 11.09.2026 anwendbar

Kapitel IV (Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen) ist ab 11.06.2026 anwendbar

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

 

2014/68/EU

Druckgeräte

Evaluierung geplant für Q4 2025

14. ProdSV (NEU)

Betriebssicherheitsverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 17.07.2014

 

Informationen der Europäischen Kommission (I)

Informationen der Europäischen Kommission (II)

 
Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2025/165

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2025/165 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2022/1844   BE 2021/2272   BE 2021/1801   BE 2020/542   BE 2019/1616

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (03.10.2022)   -   Excel-Liste (11.01.2022)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2014/29/EU

Einfache Druckbehälter

Evaluierung geplant für Q4 2025

6. ProdSV

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen der Europäischen Kommission

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen - Historie und Beratung

VO (EG) 2019/1009

Düngeprodukte

ab dem 01.05.2027 anwendbar:

VO (EU) 2024/2516 zur digitalen Kennzeichnung

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 03.07.2024

Informationen der Europäischen Kommission

Weitere Delegierte Verordnungen, die in o. g. konsolidierter Fassung nicht enthalten sind, zur Änderung der Verordnung:

(EU) 2024/2770 - Kriterien der biologischen Abbaubarkeit für Überzugmittel und Wasserrückhaltepolymere

(EU) 2024/2786 - hinsichtlich Enterococcaceae

(EU) 2024/2787 - hinsichtlich der Aufnahme von Mulchfolien in die Komponentenmaterialkategorie 9

(EU) 2024/2788 - hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 11

(EU) 2024/2790 - hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 1

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Nomenanwendung - Historie und Beratung

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2024/2387

 

2014/30/EU

Elektromagnetische Verträglichkeit

 

EMV-Gesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 11.09.2018

Informationsseite

 

Informationen der Europäischen Kommission

 
Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2022/910

BE 2022/622

BE 2021/455

BE 2020/1630

BE 2020/660

BE 2019/1326

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (16.06.2022)   -   Excel-Liste (16.06.2022)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2014/34/EU

Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ATEX)

 

11. ProdSV

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 
Informationen der Europäischen Kommission
 
Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2022/1668

Ändernde Durchführungsbeschlüsse für den o. g. Beschluss sind:

BE 2025/1810

BE 2025/597

BE 2023/1587

BE 2023/601

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (03.08.2023)   -   Excel-Liste (03.08.2023)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2022/1668 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2022/784    BE 2022/406    BE 2021/1403    BE 2021/845    BE 2019/1202    berichtigt durch: BE 2020/260

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2014/28/EU

Explosivstoffe für zivile Zwecke

 

---

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationsseite

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2014/53/EU

Funkanlagen

 

1. ProdSV;

Telekommunikationsgesetz;

EMV-Gesetz;

Mitteilungen Telekommunikation (über Amtsblatt der BNetzA);

Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.10.2023

Änderung der Richtlinie in Bezug auf Berichtspflichten mit RL (EU) 2024/2839 (ab 29.11.2025)

 
Link zu den delegierten Verordnungen und weiteren Durchführungsbeschlüssen zur Richtlinie 2014/30/EU

Informationsseite

 

Informationen der Europäischen Kommission (I)

Informationen der Europäischen Kommission (II)

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2022/2191

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/1741

BE 2025/893

BE 2025/138

BE 2023/2669

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (30.01.2025)   -   Excel-Liste (30.01.2025)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2022/2191 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2022/498    BE 2021/1196    BE 2020/1562    BE 2020/167

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2016/426

Gasverbrauchseinrichtungen

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern;

verbleibende nationale Regelungen im: GasgeräteDG

  Durchführungsrechtsakte, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

 

Gasarten und entsprechende Eingangsdrücke / Anschlussdrücke nach Artikel 4 Absatz 1

Estland, Griechenland, Ungarn, Malta, Slowakei (25.04.2025)

Deutschland (08.03.2021)

Italien (21.01.2019)

Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Finnland, Schweden, Vereinigtes Königreich (14.06.2018)

Irland (18.03.2025)

Italien (22.04.2024)

Schweiz (06.08.2018)

Norwegen (07.03.2019)

 

Informationen der Europäischen Kommission (I)

Informationen der Europäischen Kommission (II)

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

BE 2024/2944 mit konsolidierter Fassung vom 11.09.2025 auf der Grundlage des jeweils letzten Durchführungsbeschlusses:

BE 2025/1793

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2024/2944 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2024/224

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2017/746

In-vitro-Diagnostika

siehe auch weitere Übergangsfristen gemäß Verordnung (EU) 2022/112 sowie Verordnung (EU) 2023/607 sowie Verordnung (EU) 2024/1860

Evaluierung geplant für Q4 2025

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern;

verbleibende nationale Regelungen im: Medizinproduktedurchsetzungsgesetz

  Durchführungsrechtsakte, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 20.03.2023

Leitlinien für In-vitro-Tests zur Diagnose von COVID-19 und deren Leistung

Durchführungsverordnung (EU) 2022/944 mit Durchführungsbestimmungen hinsichtlich der Aufgaben von und der Kriterien für Referenzlaboratorien

Durchführungsverordnung (EU) 2022/945 mit Durchführungsbestimmungen hinsichtlich Gebühren, die von EU-Referenzlaboratorien erhoben werden können

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1107 zur Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für bestimmte In-vitro Diagnostika der Klasse D

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2713 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2699 zur Festlegung von detaillierten Verfahrensvorschriften für die Zusammenarbeit — in Form eines Informationsaustauschs — der Koordinierungsgruppe der Mitgliedstaaten zur Bewertung von Gesundheitstechnologien und der Kommission mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur betreffend die gemeinsame klinische Bewertung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika sowie die gemeinsame wissenschaftliche Beratung zu Arzneimitteln und Medizinprodukten

Durchführungsverordnung (EU) 2025/117 hinsichtlich der Verfahren für gemeinsame wissenschaftliche Beratungen zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika auf Unionsebene

 

Informationen der Europäischen Kommission

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Nachfolgende Durchführungsbeschlüsse wurden auf der Basis der Verordnung (EU) 2017/745 veröffentlicht.

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2021/1195

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/679

BE 2024/817

BE 2023/1411

BE 2022/729

BE 2022/15

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (09.10.2024)   -   Excel-Liste (09.10.2024)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2021/1195 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

ACHTUNG! Die folgenden hier verlinkten Dokumente verweisen noch auf die bisherige Richtlinie über In-vitro-Diagnostika.

Basisliste: (Liste ist zwar durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss ersetzt, verbleibt aber hier in diesem Portal, da für eine ganze Reihe harmonisierter Normen eine Koexistenzphase vorgesehen war.)

Durchführungsbeschluss (Hinweis: Dieser Beschluss enthält die vollständige konsolidierte Liste.):

BE 2020/439 geändert durch: BE 2021/609

Harmonisierte Normen und Normenanwendungen - Historie und Beratung

(c) AdobeStock 574643266 Supatma

in Teilen ab dem 02.02.2025 anwendbar:

VO (EU) 2024/1689

Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz

weitere Übergangsfristen zur Anwendung der Verordnung

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 
Durchführungsverordnung (EU) 2025/454 mit Durchführungsbestimmungen im Hinblick auf die Einrichtung eines wissenschaftlichen Gremiums unabhängiger Sachverständiger auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2017/745

Medizinprodukte

(ex: Aktive implantierbare medizinische Geräte)

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern;

verbleibende nationale Regelungen im: Medizinproduktedurchsetzungsgesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

siehe auch unten bei Medizinprodukte-Verordnung

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Zu den Veröffentlichungen für die Verordnung (EU) 2017/745 - siehe unten.

 

ACHTUNG! Die folgenden hier verlinkten Dokumente verweisen noch auf die bisherige Richtlinie über Aktive implantierbare medizinische Geräte.

Basisliste: (Liste ist zwar durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss ersetzt, verbleibt aber hier in diesem Portal, da für eine ganze Reihe harmonisierter Normen eine Koexistenzphase vorgesehen ist.)

Durchführungsbeschluss (Hinweis: Dieser Beschluss enthält die vollständige konsolidierte Liste.):

BE 2020/438

geändert durch:

BE 2021/611

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2000/14/EG mit Änderung:

VO (EU) 2024/1208 (Messverfahren)

Lärmemission

RL über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehener Geräte und Maschinen

 

Geräte- und Maschinen-lärmschutzverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 26.07.2019

Änderung der Richtlinie in Bezug auf Berichtspflichten mit RL (EU) 2024/2839 (ab 29.11.2025)

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2006/42/EG

Maschinen

ab dem 20.01.2027 anwendbar:

VO (EU) 2023/1230

(inkl. Berichtigung vom 4.7.2023)

Korrektur der deutschen Fassung vom 1.4.2025

9. ProdSV

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 26.07.2019

Informationsseite

www.maschinenrichtlinie.ce-zeichen.info

 

Informationen der Europäischen Kommission

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2023/1586

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/1740

BE 2024/2408

BE 2024/1329

BE 2024/1256

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (17.09.2024)   -   Excel-Liste (17.09.2024)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2023/1586 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2023/69   BE 2022/621   BE 2021/1813   BE 2021/377   BE 2020/480   BE 2019/1766   BE 2019/436   berichtigt durch: BE 2019/1863

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2017/745

Medizinprodukte

siehe auch weitere Übergangsfristen gemäß Verordnung (EU) 2022/112 sowie Verordnung (EU) 2023/607

Evaluierung geplant für Q4 2025

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern;

verbleibende nationale Regelungen im: Medizinproduktedurchsetzungsgesetz

  Durchführungsrechtsakte, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 10.01.2025

Leitlinien für den Erlass unionsweiter Ausnahmeregelungen

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/939 zur Benennung der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen (UDI) im Bereich der Medizinprodukte benannt sind - Verlängerung mit Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2120

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1396 hinsichtlich der Benennung von Expertengremien für Medizinprodukte

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1207  hinsichtlich gemeinsamer Spezifikationen für die Aufbereitung von Einmalprodukten

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2078 hinsichtlich der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2226 hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte mit Änderung durch Durchführungsverordnung (EU) 2025/1234

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2346 zur Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für die in Anhang XVI der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates über Medizinprodukte aufgeführten Produktgruppen ohne medizinische Zweckbestimmung

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2347 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Neuklassifizierung von Gruppen bestimmter aktiver Produkte ohne medizinische Zweckbestimmung

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1194 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2346

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2699 zur Festlegung von detaillierten Verfahrensvorschriften für die Zusammenarbeit — in Form eines Informationsaustauschs — der Koordinierungsgruppe der Mitgliedstaaten zur Bewertung von Gesundheitstechnologien und der Kommission mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur betreffend die gemeinsame klinische Bewertung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika sowie die gemeinsame wissenschaftliche Beratung zu Arzneimitteln und Medizinprodukten

Durchführungsverordnung (EU) 2025/117 hinsichtlich der Verfahren für gemeinsame wissenschaftliche Beratungen zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika auf Unionsebene

Delegierte Verordnung (EU) 2025/1920 hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen

 

Informationen der Europäischen Kommission

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Nachfolgende Durchführungsbeschlüsse wurden auf der Basis der Verordnung (EU) 2017/745 veröffentlicht.

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2021/1182

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/681

BE 2024/2631

BE 2023/1410

BE 2022/729

BE 2022/6

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (09.10.2024)   -   Excel-Liste (09.10.2024)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2021/1182 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

ACHTUNG! Die folgenden hier verlinkten Dokumente verweisen noch auf die bisherige Richtlinie über Medizinprodukte.

Basisliste: (Liste ist zwar durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss ersetzt, verbleibt aber hier in diesem Portal, da für eine ganze Reihe harmonisierter Normen eine Koexistenzphase vorgesehen war.)

Durchführungsbeschluss (Hinweis: Dieser Beschluss enthält die vollständige konsolidierte Liste.):

BE 2020/437 geändert durch: BE 2021/610

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2014/32/EU

Messgeräte

Vorschlag für eine Änderung der Richtlinie

Mess- und Eichgesetz

Mess- und Eichverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 27.01.2015

 

Link zum Regelermittlungsausschuss der PTB (D)

Link zu der zugehörigen Subpage "Dokumente & Fundstellen"

 

Informationen der Europäischen Kommission (I)

Informationen der Europäischen Kommission (II)

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2021/1402

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/1939

BE 2025/375

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (11.03.2025)   -   Excel-Liste (11.03.2025)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2021/1402 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:          

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2014/31/EU

Nichtselbsttätige Waagen

 

Mess- und Eichgesetz

Mess- und Eichverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 29.03.2014

 

siehe ansonsten auch Links - oben bei "Messgeräte"

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2014/35/EU

Niederspannungsrichtlinie

 

1. ProdSV

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationsseite

 

Informationen der Europäischen Kommission (I)

Informationen der Europäischen Kommission (II)

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2023/2723

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/1488

BE 2025/1464

BE 2025/1457

BE 2024/2764

BE 2024/1198

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (04.11.2024)   -   Excel-Liste (04.11.2024)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2022/2191 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2023/600   BE 2023/98   BE 2022/713   BE 2022/405   BE 2021/2273   BE 2021/1015   BE 2020/1779   BE 2020/1146   BE 2019/1956

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2024/1781

zu Übergangsfristen - siehe HIER

Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte

mit Übergangsfristen teilweise noch anwendbar:

2009/125/EG

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 04.12.2012

Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte

 

Link zu den delegierten Verordnungen zur Richtlinie 2009/125/EG

 

Beschluss (EU) 2024/2779 zur Einsetzung der Sachverständigengruppe für Ökodesign für nachhaltige Produkte und Energieverbrauchskennzeichnung ("Ökodesign-Forum")

 

 

VO (EU) 2016/425

Persönliche Schutzausrüstung

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern;

verbleibende nationale Regelungen im: PSA-DG

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Empfehlung (EU) 2020/403

 

Information der Europäischen Kommission

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2023/941

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/895

BE 2025/286

BE 2024/2599   mit Berichtigung

BE 2023/2752

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (07.03.2025)   -   Excel-Liste (06.03.2025)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2023/941 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:    Berichtigung

BE 2022/2414   BE 2022/1914   BE 2021/1201   BE 2021/395   BE 2020/668   BE 2019/1217

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2013/29/EU

Pyrotechnische Gegenstände

 

Sprengstoffgesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 29.06.2013

Informationsseite

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste wurde durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2025/337

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2025/337 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2011/65/EU

("RoHS")

Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten

Vorschlag zur Änderung im Hinblick auf die Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben an die Europäische Chemikalienagentur

Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.02.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2020/659

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (18.05.2020)   -   Excel-Liste (18.05.2020)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2016/424

Seilbahnen für den Personenverkehr

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern;

verbleibende nationale Regelungen in diversen Gesetzen der Bundesländer

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 31.03.2016

 

Informationen der Europäischen Kommission

 
Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2019/1923

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (20.11.2019)   -   Excel-Liste (20.11.2019)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2009/48/EG

Spielzeug

Vorschlag für eine neuen Verordnung liegt vor - siehe HIER

2. ProdSV

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 05.12.2022

 

Informationen der Europäischen Kommission (I)

Informationen der Europäischen Kommission (II)

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2023/740

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2025/1785

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (05.04.2023)   -   Excel-Liste (05.04.2023)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2023/740 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2021/1992      BE 2021/867      BE 2019/1728      BE 2019/1254

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2013/53/EU

mit Änderung vom 13.11.2015

mit Kennzeichnungs-VO für Wasserfahrzeuge 2017/1

Sportboote

 

10. ProdSV

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 28.12.2013

 

Informationen der Europäischen Kommission

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Die ursprüngliche Basisliste und alle bisher veröffentlichten Durchführungsbeschlüsse wurden durch den nachfolgenden Durchführungsbeschluss aufgehoben. Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2022/1954

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2024/1197

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (29.04.2024)   -   Excel-Liste (29.04.2024)

ACHTUNG! Momentan (seit April 2025) werden durch die Europäische Kommission keine konsolidierten Listen mehr bearbeitet.

 

Erläuterung zu den Spalten der Tabelle

 

Alle bisherigen Dokumente verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2022/1029    BE 2022/404    BE 2021/2173    BE 2021/1407    BE 2021/117    BE 2020/50    BE 2019/919

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2019/945

zuletzt geändert mit:

VO (EU) 2022/851

Unbemannte Luftfahrzeugsysteme ("Drohnen")

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 09.08.2020

siehe dazu ggf. auch unter Verordnung (EU) 2019/947 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

BE 2024/2103

 

 

92/42/EWG

Warmwasserheizkessel

(weitestgehend aufgehoben durch VO (EU) 813/2013)

aufgegangen in:

Energieeinsparverordnung

 

 

Rechtsvorschriften für einzelne Produktrechtsaspekte bzw. Rechtsakte vergleichbarer Thematik und deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

Mit dem Arbeitsplan der Europäischen Kommission für 2025 werden zu den hier nachstehenden Themenkreisen u. a. die folgenden Gesetzgebungsprojekte aufgelegt:

Link mit Informationen

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Änderungsstatus

(Kurz-) Bezeichnung der Rechtsvorschrift

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

Übergangsfristen

nationale gesetzliche Umsetzung in Deutschland

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2008/98/EG

Abfälle

Vorschlag für Änderung der Richtlinie liegt vor - siehe HIER

u.a.: Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 18.02.2024

mit Richtlinie (EU) 2025/1892 zur Änderung (ab 17.06.2027 anwendbar)

Delegierte Rechtsakte (Entscheidungen, Beschlüsse) zur Umsetzung der Richtlinie:

2000/532/EG Entscheidung über ein Abfallverzeichnis ...

BE (EU) 2025/934 zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG ... bezüglich batteriebezogener Abfälle (ab dem 9.11.2026 anwendbar)

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EG) Nr. 1013/2006

Verbringung von Abfällen

im Wesentlichen ab dem 21.05.2026 anwendbar:

VO (EU) 2024/1157

mit Änderung durch: VO (EU) 2024/3230

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 11.01.2021

VO (EU) 2024/3229 hinsichtlich der im Rahmen des Basler Übereinkommens vereinbarten Änderungen in Bezug auf die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten

------------

VO (EU) 2025/1290 ... Interoperabilität des Datenaustauschs

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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Vermeidung der Freisetzung von Kunststoffgranulat zur Verringerung der Umweltverschmutzung durch Mikroplastik

durch das Parlament angenommener Text

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

2006/66/EG

Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren

Richtlinie wird i. W. am 18.08.2025 aufgehoben
(außer Art 11, Art. 12 (4) und (5) sowie Art. 21 (2))

Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren (u.a. mit BattG)

Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 04.07.2018

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

EMPFEHLUNG (EU) 2022/2510

Schaffung eines europäischen Bewertungsrahmens für „inhärent sichere und nachhaltige“ Chemikalien und Materialien

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2017/1369

Energieverbrauchskennzeichnung

 

Energieverbrauchs-kennzeichnungsgesetz

Energieverbrauchs-kennzeichnungsverordnung

 

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.05.2021

Link zu den delegierten Verordnungen zur Verordnung (EU) 2017/1369

VO (EG) 66/2010

EU-Umweltzeichen

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 14.11.2017

Link zu den Beschlüssen der Kommission zur Verordnung (EG) 66/2010

 

VO (EG) 1272/2008

Gefahrstoffe (GHS, CLP)

VO über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.12.2023

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

2010/31/EU

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

im Wesentlichen ab dem 30.05.2026 anwendbar:

RL (EU) 2024/1275

mit VO (EU) 2025/1328

u. a. mit: Energiewirtschaftsgesetz

Energieeinsparungsgesetz

Energieeinsparverordnung

Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 995/2010

Holzerzeugnisse

Verordnung über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.01.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2010/75/EU, zuletzt geändert mit RL (EU) 2024/1785 (ab dem 01.07.2026 anwendbar)

Industrieemissionen

(siehe auch unten - "Verbrennungsmotoren ..."

 

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 06.01.2011

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EG) Nr. 166/2006

Europäisches Schadstofffreisetzungsregister

(Industrieemissionsportal)

im Wesentlichen ab dem 01.08.2028 anwendbar:

VO (EU) 2024/1244

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

RL (EU) 2015/2193

Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft

 

1. BImSchV

44. BImSchV

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Durchführungsbeschluss (EU) 2025/57 für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie (EU) 2015/2193

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

RL 2012/18/EU

Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen

 

12. BImSchV

und weitere Landesgesetze

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Durchführungsbeschluss 2014/896/EU über das Format für die Übermittlung der Informationen der Mitgliedstaaten

ab dem 01.01.2027 anwendbar:

Durchführungsbeschluss (EU) 2025/113 über das Format für die Übermittlung der Informationen der Mitgliedstaaten

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2023/955

Einrichtung eines Klima-Sozialfonds

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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RL (EU) 2023/2413

Förderung von Energien aus erneuerbaren Quellen

 

siehe unter diesem Link

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Bekanntmachung der Kommission über die Anwendung der Anforderungen an den Austausch batteriebezogener Daten im Rahmen der überarbeiteten Erneuerbare-Energien-Richtlinie (C/2025/4104)

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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RL (EU) 2019/904

Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

 

u. a. mit:

Kreislaufwirtschaftsgesetz

Verpackungsgesetz

EWK-Verbots-VO

EWK-Kennzeichnungs-VO

EWK-Fondsgesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EG) Nr. 1935/2004

Kontaktmaterialien mit Lebensmitteln

 

z. B. mit: ...

Bedarfsgegenständeverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

letzte konsolidierte Fassung vom 27.03.2021

weitere Rechtsakte:

Richtlinie 84/500/EWG Keramikgegenstände, ...

Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 gute Herstellungspraxis ... *)

Richtlinie 2007/42/EG Zellglasfolie, ...

Verordnung (EG) Nr. 450/2009 aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, ...

Verordnung (EU) Nr. 10/2011 Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, ... *)

Verordnung (EU) Nr. 284/2011 verstärkte amtliche Kontrollen für bestimmte Produkte aus China (...)

Verordnung (EU) 2022/1616 Recyclingkunststoffe für Lebensmittel *)

*) = Änderungen durch Verordnung (EU) 2025/351, i. W. ab dem 16.09.2026

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

RL (EU) 2020/2184

Kontaktmaterialien mit Wasser für den menschlichen Gebrauch

 

u. a. mit: Trinkwasserverordnung

Infektionsschutzgesetz

Wasserhaushaltsgesetz

Trinkwassereinzugsgebieteverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

BE (EU) 2024/368 Prüfverfahren und -methoden für Materialien und Werkstoffe

VO (EU) 2024/371 Kennzeichnung von Produkten

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

i. W. ab 12.12.2026 anwendbar:

RL (EU) 2024/2881

Luftqualität und saubere Luft für Europa

 

 

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend: Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

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Gemeinsamer Standpunkt
2008/944/GASP

Militärgüter; Verteidigungsgüter

 

 

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Gemeinsame Militärgüterliste vom 17.02.2020

Richtlinie 2009/43/EG zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern

Delegierte Richtlinie (EU) 2025/290 zur Änderung der Liste der Verteidigungsgüter

 

RL (EU) 2022/2464

Nachhaltigkeitsberichterstattung

betrifft Änderungen an:

VO (EU) Nr. 537/2014 (Abschlussprüfungen)

2004/109/EG (Transparenzanforderungen)

2006/43/EG (Jahresabschlüsse)

2013/34/EU (Berichte zu Abschlüssen)

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

EMPFEHLUNG (EU) 2025/1710 für einen Standard für die freiwillige Nachhaltigkeitsberichterstattung kleiner und mittlerer Unternehmen

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU) 2024/1735

Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien

Anforderungen der Artikel 26 und 28 gelten ab dem 30.12.2025

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

letzte konsolidierte Fassung vom 28.06.2024

Änderung des Anhangs mit VO (EU) 2025/1463

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

in Stufen ab dem 26.07.2027 anwendbar:

RL (EU) 2024/1760

Sorgfaltspflicht von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit

weitere Übergangsfristen zur Anwendung der Verordnung

Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten müssen bis zum 26.07.2026 erlassen werden

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

i. W. ab dem 14.12.2027 anwendbar:

VO (EU) 2024/3015

Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

vorgezogene Anwendbarkeit von Artikel 5 Absatz 3, Artikel 7, Artikel 8, Artikel 9 Absatz 2, Artikel 11, Artikel 33, Artikel 35 und Artikel 37 Absatz 3 seit dem 13.12.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2010/35/EU

Ortsbewegliche Druckgeräte

 

Gefahrgutverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EG) 1907/2006

"REACH"

Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe

Start der Revision geplant für Q4 2025

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

geltende Fassung vom 01.12.2023

Website der Europäischen Kommission

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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Einrichtung einer gemeinsamen Datenplattform für Chemikalien ...

Vorschlag

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU) Nr. 691/2011

Europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Durchführungsrechtsakte, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

letzte konsolidierte Fassung vom 01.01.2025

 

BE (EU) 2025/1170 Gewährung von Ausnahmeregelungen für bestimmte Mitgliedstaaten hinsichtlich der Datenübermittlung

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

2008/99/EG

 

2005/35/EG

geändert durch: 2009/123/EG

und ab dem 06.07.2027:
RL (EU) 2024/3101

Strafrechtlicher Schutz der Umwelt

 

Meeresverschmutzung durch Schiffe/ Sanktionen

im Wesentlichen ab dem 21.05.2026 anwendbar:

VO (EU) 2024/1203

z. B. mit: Strafgesetzbuch

Bundesnaturschutzgesetz

Bundesjagdgesetz

Abfallverbingungs-Bußgeldverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2012/19/EU

("WEEE")

Elektro- und Elektronikaltgeräterichtlinie

Richtlinie wird z. Zt. evaluiert - siehe hier

Elektro- und Elektronikgerätegesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 08.04.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

NEU: i. W. ab dem 30.12.2025 (für kleine + Kleinst-Unternehmen ab dem 30.06.2026) anwendbar:

VO (EU) 2023/1115

Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union

bis zum 30.12.2025 und in weiteren Teilen noch bis zum 31.12.2028 anwendbar:
VO (EU) Nr. 995/2010

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

VO (EU) 2025/1093 hinsichtlich einer Liste der Länder, die ein geringes oder hohes Risiko aufweisen

VO (EU) 2024/3234 hinsichtlich des geänderten Geltungsbeginns

VO (EU) 2024/3084 über die Funktionsweise des Informationssystems

Mitteilung der Kommission über entwaldungsfreie Erzeugnisse (C/2025/4524)

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2024/1991

Wiederherstellung der Natur

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsländern

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2016/1628

Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte

 

28. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 17.07.2022

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2017/655

Überwachung von in Betrieb befindlichen Verbrennungsmotoren in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 28.12.2022

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

2015/2193/EU

Verbrennungsmotoren in stationären Anlagen

(Regelungshintergrund: Mittelgroße Feuerungsanlagen)

(zum Regelungshintergrund "Industrieemissionen" - siehe Richtlinie 2010/75/EU)

 

44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

BE (EU) 2017/1442

weitere in diesem Zusammenhang anwendbare Durchführungsbeschlüsse:

BE (EU) 2014/687

BE (EU) 2014/738

berichtigt am 6.3.2015

BE (EU) 2017/2117

Verbrennungsmotoren in "großen" stationären Anlagen

(zum Regelungshintergrund "Industrieemissionen" - siehe Richtlinie 2010/75/EU)

(Regelungshintergrund: Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - Beste verfügbare Technik)

 

 

13. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

94/62/EG

(zuletzt geändert am 14.6.2018)

Verpackungen und Verpackungsabfälle

i. W. ab dem 12.08.2026 anwendbar:

Verordnung (EU) 2025/40

zu abweichenden bzw. ergänzenden Einzelfristen - siehe auch HIER

Bekanntmachung zur Anwendung der VO (EU) 2025/40 in Großbritannien

Abfallgesetzgebung des Bundes und der Länder

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 04.07.2018

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

Wichtige Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union für sonstige Produkte ("nicht-CE") und deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Änderungsstatus

(Kurz-) Bezeichnung der Rechtsvorschrift

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

Übergangsfristen

nationale gesetzliche Umsetzung in Deutschland

76/211/EWG

Abfüllung bestimmter Erzeugnisse in Fertigverpackungen

aktuelle konsolidierte Fassung vom 26.07.2019

Verordnung über Fertigpackungen

75/324/EWG

Aerosolpackungen

aktuelle konsolidierte Fassung vom 12.02.2018

...

VO (EG) 648/2004

Detergenzien

aktuelle konsolidierte Fassung vom 01.06.2015

Vorschlag für eine neue Verordnung liegt vor - siehe HIER

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

80/181/EWG

Einheiten im Messwesen

aktuelle konsolidierte Fassung vom 13.06.2020

Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung

75/107/EWG

Flaschen als Maßbehältnisse

 

Verordnung über Fertigpackungen

VO (EU) 2024/573

Fluorierte Treibhausgase

Beschlüsse zu Referenzwerten:

BE (EU) 2024/2767 mit Berichtigung: BE (EU) 2025/126

 

Beschlüsse zur Zuweisung von Rechten und sonstige Beschlüsse:

BE (EU) 2024/2053

 

Beschlüsse zu Ausnahmen:

BE (EU) 2025/33 (bestimmte Kühlgeräte)

BE (EU) 2024/3122 (Bluttransportboxen, ...)

BE (EU) 2024/3120 (mechanisch kryogene Gefriergeräte)

BE (EU) 2024/2729 (Laboreinrichtungen zur Sprüh- oder Gefriertrocknung; Laborzentrifugen)

 

Verordnungen zu Kennzeichnungen, Registrierungen, zur Form der Übermittlung von Berichten und Mindestanforderungen an Zertifikate:

VO (EU) 2025/627 (Zertifikate für bestimmte Schaltanlagen)

VO (EU) 2025/625 (Zertifikate für ortsfeste Brandschutzeinrichtungen)

VO (EU) 2025/623 (Zertifikate für Rückgewinnung von Lösungsmitteln)

VO (EU) 2024/2473 (Registrierung im F-Gas-Portal)

VO (EU) 2024/2215 (Zertifikate für bestimmte Kälteanlagen)

VO (EU) 2024/2174 (Kennzeichnung bestimmter Erzeugnisse)

 

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

73/361/EWG

Kennzeichnung für Drahtseile, Ketten und Lasthaken

aufgehoben durch VO (EU) 2023/1230  

VO (EG) Nr. 1223/2009

Kosmetische Mittel

aktuelle konsolidierte Fassung vom 24.04.2024

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

69/493/EWG

Kristallglas

aktuelle konsolidierte Fassung vom 01.01.2007

Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas

2009/34/EG

Vorschriften über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren

aktuelle konsolidierte Fassung vom 26.07.2019

...

2007/45/EG

Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen

 

Verordnung über Fertigpackungen

VO (EU) 2019/1021

Persistente organische Schadstoffe

aktuelle konsolidierte Fassung vom 17.10.2024

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

98/70/EG

Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen

aktuelle konsolidierte Fassung vom 20.11.2023

...

VO (EU) 2017/852, zuletzt geändert mit VO (EU) 2024/1849 mit Wirkung ab 01.01.2025

Quecksilber

aktuelle konsolidierte Fassung vom 30.07.2024

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

94/11/EG

Schuherzeugnisse (Kennzeichnung von Materialien)

aktuelle konsolidierte Fassung vom 01.07.2013

Bedarfsgegenständeverordnung

VO (EG) Nr. 1005/2009

Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen

aktuelle konsolidierte Fassung vom 19.04.2017

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

2014/40/EU

Tabakerzeugnisse (Herstellung, Aufmachung, Verkauf)

aktuelle konsolidierte Fassung vom 23.10.2023

Tabakerzeugnisgesetz

VO (EU) Nr. 1007/2011

Textilfasern (Bezeichnung, Zusammensetzung, Kennzeichnung)

aktuelle konsolidierte Fassung vom 15.02.2018

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

 

 

Wichtige Arbeitsschutzrahmenrichtlinien (Auswahl) und deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Änderungsstatus

(Kurz-) Bezeichnung der Rechtsvorschrift

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

Übergangsfristen

nationale gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

89/391/EWG

Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeit

 

diverse gewerberechtliche Vorschriften;

Arbeitsförderungsgesetz;

Arbeitnehmerüberlassungsgesetz;

diverse Vorschriften der Unfallversicherungsträger

Sozialversicherungsgesetze, z.B. SGB VII (gesetzl. Unfallversich.);

Seearbeitsgesetz

Bundesberggesetz

auch: Arbeitsschutzgesetz u. A.

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 11.12.2008

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

89/654/EWG

Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten

 

Arbeitsstättenverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 26.07.2019

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

 

89/656/EWG

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit

 

PSA-Benutzungsverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 20.11.2019

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

92/57/EWG

Sicherheit und Gesundheitsschutz auf zeitlich begrenzten oder ortsveränderlichen Baustellen

 

Baustellenverordnung

diverse Unfallverhütungsvorschriften und Schriften der Unfallversicherungsträger

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 26.07.2019

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

92/58/EWG

Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz

 

Arbeitsstättenverordnung

diverse Unfallverhütungsvorschriften und Schriften der Unfallversicherungsträger

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 26.07.2019

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

 

98/24/EG

Gefährdung der Arbeitnehmer durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

 

Arbeitsschutzgesetz

GefahrstoffVO

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 08.04.2024

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

AGW: 2000/39/EG

konsolidierte Fassung vom 20.05.2021

 

1999/92/EG

Gefährdung der Arbeitnehmer durch explosionsfähige Atmosphären

 

Arbeitsschutzgesetz

GefahrstoffVO

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 27.06.2007

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

2000/54/EG

Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdungen durch biologische Arbeitsstoffe

 

BioStoffVerordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 24.06.2020

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

2002/44/EG

Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen)

 

Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 26.07.2019

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

2003/10/EG

Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm)

 

Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 26.07.2019

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

2004/37/EG

Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdungen durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit

 

GefahrstoffVO

mit TRGS 903

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 08.04.2024

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

2009/104/EG

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit

 

BetriebssicherheitsVO

einzelne Aspekte auf der Grundlage des Gesetzes über überwachungsbedürftigen Anlagen

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

 

2009/148/EG

Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdungen durch Asbest am Arbeitsplatz

 

Arbeitsschutzgesetz;

BetriebssicherheitsVO

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 20.12.2023

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

2013/35/EU

Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch elektromagnetische Felder

 

BetriebssicherheitsVO

autonomes Recht der Unfallversicherungsträger

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 29.06.2013

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

ab dem 02.12.2026 anwendbar:

RL (EU) 2024/2831

Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit

 

...

autonomes Recht der Unfallversicherungsträger

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu wichtigen Spezifikationen zur Umsetzung o. Ä., sofern zutreffend:

 

 

Ausgewählte Rechtsvorschriften für Beförderungsmittel (Fahrzeuge), ausgewählter Infrastruktur und deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Änderungsstatus

(Kurz-) Bezeichnung der Rechtsvorschrift

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

Übergangsfristen

nationale gesetzliche Umsetzung in Deutschland

 

VO (EU) 168/2013

Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 14.11.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 167/2013

Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 27.11.2024

VO (EU) Nr. 1322/2014 hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen ... - letzte konsolidierte Fassung vom 26.06.2018

VO (EU) 2015/68 hinsichtlich der Anforderungen für die Bremsen von Fahrzeugen ... - letzte konsolidierte Fassung vom 15.06.2025

VO (EU) 2015/208 hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen ... - letzte konsolidierte Fassung vom 15.06.2025

VO (EU) 2015/504 hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen - letzte konsolidierte Fassung vom 07.08.2018

VO (EU) 2018/985 in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge und ihrer Motoren ... - letzte konsolidierte Fassung vom 01.07.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2018/858

Rechtsrahmen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern, Systemen und Bauteilen

 

EG-FahrzeuggenehmigungsVO

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.07.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2015/758

Anforderungen für die Typgenehmigung zur Einführung des auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeugen

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 09.05.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2019/2144

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern

  unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 07.07.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

2005/64/EG

Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwertbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit

Vorschlag für Änderung der Richtlinie liegt vor - siehe HIER

...

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 03.02.2009

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EG) 715/2007

ergänzt durch:

VO (EU) 2017/1151

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen

VO (EG) 715/2007 und VO (EU) 2017/1151 werden am 01.07.2030 aufgehoben.

Ersatz durch VO (EU) 2024/1257 (Anwendungsbeginn - siehe dort in Artikel 21)

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.09.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EG) 595/2009

Durchführung und Änderung:

VO (EU) Nr. 582/2011

VO (EU) 2017/2400

VO (EU) 2022/1362

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI)

VO (EG) Nr. 595/2009, Nr. 582/2011, VO (EU) 2017/2400 und 2022/1362 werden am 01.07.2031 aufgehoben.

Ersatz durch VO (EU) 2024/1257 (Anwendungsbeginn - siehe dort in Artikel 21)

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.09.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2019/1242

Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.07.2024

Änderung mit VO (EU) 2025/1045

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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i. W. ab dem 29.01.2028 anwendbar:

VO (EU) 2025/14

Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Ab dem 28. Januar 2025 können die nationalen Behörden eine EU-Typgenehmigung für einen neuen Typ oder eine EU-Einzelgenehmigung für neue Maschinen oder Geräte erteilen (Möglichkeit der vorgezogenen Anwendung).

Abweichend können die Mitgliedstaaten bis zum 29. Januar 2036 nationales Recht über die nationale Typgenehmigung auf diejenigen mobilen Maschinen und Geräte anwenden, die zwischen dem 29. Januar 2028 und dem 29. Januar 2036 in Verkehr gebracht werden (Übergangsfrist/ Koexistenzphase zwischen europäischem und nationalem Recht).

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2020/740

Kennzeichnung von Reifen hinsichtlich der Kraftstoffeffizienz und andere Parameter

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 05.06.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

2000/53/EG

Altfahrzeuge

 

Altfahrzeugverordnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 30.03.2023

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2023/1804

Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

  unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten
  Durchführungsverordnungen, Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

VO (EU) 2025/645 Gemeinsame technische Anforderungen an eine gemeinsame Anwendungsprogrammschnittstelle

VO (EU) 2025/655 Spezifikationen und Verfahren in Bezug auf die Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von Daten zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

VO (EU) 2025/656 Normen für das kabellose Aufladen, das elektrische Straßensystem, die Vehicle-to-Grid-Kommunikation und die Wasserstoffversorgung für Straßenfahrzeuge

VO (EU) 2025/671 Zusätzliche Datenarten zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

 

 

 

2014/90/EU

vervollständigt durch:

VO (EU) 2018/414

VO (EU) 2024/1295

Schiffsausrüstungen

 

Schiffsausrüstungsverordnung

Schiffssicherheitsgesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 11.08.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

VO (EU) 2025/1533

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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97/70/EG

Fischereifahrzeuge von 24 Meter Länge und mehr

Evaluierung geplant für Q1/Q2 2025

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 20.04.2009

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

(EU) 2016/1629

Binnenschiffe

 

VO über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt

VO zur Einführung der VO über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt

Schiffssicherheitsgesetz

weitere Rechtsvorschriften der Länder

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.01.2024

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

ES-TRIN 2025

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

2009/45/EG

Fahrgastschiffe

 

Schiffsausrüstungsverordnung

Schiffssicherheitsgesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 31.07.2022

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

EMPFEHLUNG
(2019/C 142/01)

Kleine Fahrgastschiffe (L < 24 m)

 

Schiffsausrüstungsverordnung

Schiffssicherheitsgesetz

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

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VO (EU) 2016/796

Eisenbahnagentur der Europäischen Union

Evaluierung geplant für Q3 2025

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 2016/797 und

VO (EU) 2016/798

Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft

 

diverse eisenbahnrechtliche Vorschriften

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Verordnung (EU) 2016/797 vom 28.05.2020

konsolidierte Fassung der Verordnung (EU) 2016/798 vom 23.10.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Dieser Beschluss enthält die vollständige Liste der aktuellen harmonisierten Normen:

BE 2023/2584

Änderungen zum vorstehenden Durchführungsbeschluss:

BE 2025/424

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF-Dokument (07.03.2025)   -   Excel-Liste (07.03.2025)

Alle früheren Dokumente, die vor dem BE 2023/2584 veröffentlicht wurden, verbleiben hier zunächst zur Information.

Basisliste: und Durchführungsbeschlüsse zur Änderung: BE 2020/453

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) Nr. 748/2012

Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Produkte, Bau- und Ausrüstungsteile sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 01.05.2025

Verordnung (EU) 2025/1065 - Aktualisierung der Bezugnahmen auf Umweltschutzanforderungen

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2018/1139

Zivilluftfahrt und Errichtung einer Agentur für Flugsicherheit

 

unmittelbare Gesetzeskraft in allen Mitgliedsstaaten

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 25.07.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

 

Delegierte Verordnungen und weitere Durchführungsbeschlüsse nach der Richtlinie 2014/53/EU (Funkanlagenrichtlinie)
Benennung der Anforderungen an Produktgruppen bzw. Funktionen zur Umsetzung der Richtlinie

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Status

Produktgruppe bzw. Funktion

Entwürfe

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

ggf. Anmerkungen

 

VO (EU) 2022/30

Grundlegende Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 3 Buchstaben d, e und f

(Maßnahmen zum Datenschutz, zum Schutz vor missbräuchlicher Nutzung und zum Schutz vor Betrug)

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der Rechtsvorschrift vom 27.10.2023

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

  BE (EU) 2021/1067

Harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5945–6425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs)

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

geändert durch BE (EU) 2024/3157

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

  VO (EU) 2019/320

Gewährleistung der Anruferstandortbestimmung bei Notrufen über Mobilgeräten

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

  VO (EU) 2017/1354

Festlegung der Aufmachung von Informationen gemäß Artikel 10 Absatz 10

(Beschränkungen oder Nutzungsgenehmigungen bezogen auf Mitgliedstaaten oder geografische Gebiete)

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

 

Delegierte Verordnungen nach der Richtlinie 2009/125/EG - Ökodesign
  
Delegierte Verordnungen nach der Verordnung (EU) 2017/1369 - Energieverbrauchs-Kennzeichnung   (Verweise auf die Richtlinie 2010/30/EU gelten bis zur Veröffentlichung neuer delegierter Verordnungen fort)
 

Übergreifende Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Link - BAM.de

Link zur Übersicht über Produktgruppen (BAM)

Link zum Umsetzungsstand der delegierten Verordnungen (BAM)

Los-Nr.

Nummer der Rechtsvorschrift

Status

Produktgruppe

Entwürfe

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

ggf. Anmerkungen

 

VO (EU) 2016/2282

Änderungsverordnung im Hinblick auf die Anwendung von Toleranzen bei Prüfverfahren

 

 

 

Diese Verordnung ändert alle in der nachstehenden Liste mit *) gekennzeichneten delegierten Verordnungen zur Ökodesignrichtlinie.

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) Nr. 518/2014

Änderungsverordnung im Hinblick auf die Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte im Internet

   
 

Diese Verordnung ändert alle in der nachstehenden Liste mit **) gekennzeichneten delegierten Verordnungen zur Energieverbrauchskennzeichnung.

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

VO (EU) 2017/254

Änderungsverordnung im Hinblick auf die Anwendung von Toleranzen bei Prüfverfahren

   
 

Diese Verordnung ändert alle in der nachstehenden Liste mit ***) gekennzeichneten delegierten Verordnungen zur Energieverbrauchskennzeichnung.

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 1

VO (EU) 813/2013  *)

 VO (EU) 811/2013  **), ***) 

Raumheizgeräte und Kombiheizgeräte

  BAM: Heizkessel und Kombiboiler (Gas/Öl/elektrisch)
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 2

VO (EU) 814/2013  *)

 VO (EU) 812/2013  **), ***) 

Warmwasserbereiter und Warmwasserspeicher

  BAM: Warmwasserbereiter (Gas/Öl/elektrisch)
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 3

VO (EU) 617/2013  *)

Computer und Computerserver

 

BAM: PCs (Desktop/Laptop) und Computermonitore

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.03.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 4

Selbstregulierung

Bildgebende Geräte (Drucker, Scanner, Kopierer…)

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 5

VO (EU) 2019/2021

 VO (EU) 2019/2013  

elektronische Displays

  BAM: Fernsehgeräte / Displays
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 6

VO (EU) 2023/826 geändert mit VO (EU) 2023/1670

Stromverbrauch im Bereitschafts- und im Aus-Zustand

 

BAM: Leerlauf- und Schein-aus-Verluste (stand-by)

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.03.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 7

VO (EU) 2019/1782

externe Netzteile

 

BAM: Ladegeräte und Netzteile

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen - Historie und Beratung

ENER 8 und 9

siehe ENER 19

Bürobeleuchtung und Straßenbeleuchtung

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 10

VO (EU) 206/2012  *)

 VO (EU) 626/2011   **)  weiterhin geändert mit VO (EU) 2023/2048

Raumklimageräte und Komfortventilatoren

  BAM: Klima- und Lüftungstechnik im Haushalt
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 09.08.2020

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 11

VO (EU) 2019/1781

Elektromotoren

 

 
 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 24.01.2023

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EG) 641/2009  *)

Nassläufer-Umwälzpumpen

  BAM: Umwälzpumpen
 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 14.11.2019

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 327/2011  *)

Ventilatoren

i. W. ab dem 24.07.2026 anwendbar:

VO (EU) 2024/1834

 

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 09.01.2017

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

VO (EU) 547/2012  *)

Wasserpumpen

 

Studie zur Überarbeitung der Verordnung ist abgeschlossen

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 12

VO (EU) 2019/2024

 VO (EU) 2019/2018  weiterhin geändert mit VO (EU) 2023/2048

Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion

  BAM: Gewerbliche Kühltheken und Kühlregale
 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2025/533

BE 2024/2397

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 13

VO (EU) 2019/2019

 VO (EU) 2019/2016  weiterhin geändert mit VO (EU) 2023/2048

Kühlgeräte

 

BAM: Kühl- und Tiefkühlgeräte im Haushalt

 

Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 14

VO (EU) 2019/2023

 VO (EU) 2019/2014

Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner

  BAM: Waschmaschinen und Waschtrockner im Haushalt
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2025/72

BE 2021/936

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 14

VO (EU) 2019/2022

 VO (EU) 2019/2017

Haushaltsgeschirrspüler

  BAM: Geschirrspüler im Haushalt
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2021/913

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 15

VO (EU) 2015/1189  *)

 VO (EU) 2015/1187

Festbrennstoffkessel

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 07.03.2017

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 16

VO (EU) 2023/2533

 VO (EU) 2023/2534

Haushaltswäschetrockner

  BAM: Wäschetrockner
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 17

VO (EU) 666/2013  *)

Staubsauger 

Delegierte Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung wurde durch die Europäische Kommission am 13.03.2019 für nichtig erklärt.

 
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 18

Selbstregulierung

Komplexe Set-Top-Boxen 

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 19

 

VO (EU) 2019/2020

 VO (EU) 2019/2015  weiterhin geändert mit VO (EU) 2023/2048

Lichtquellen und separate Betriebsgeräte

 

BAM: Haushaltsbeleuchtung, allgemeine Beleuchtung
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.09.2021

konsolidierte Fassung vom 01.09.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 20

VO (EU) 2015/1185  *)

VO (EU) 2024/1103

 VO (EU) 2015/1186   ***)

Einzelraumheizgeräte

Festbrennstoff-Einzelraumheizgeräte

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung der VO (EU) 2024/1103 vom 19.04.2024

Berichtigung der VO (EU) 2024/1103 vom 11.07.2025 (deutsche Textfassung)

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 21

VO (EU) 2016/2281  *)

Luftheizungsprodukte, Kühlungsprodukte, Prozesskühler mit hoher Betriebstemperatur und Gebläsekonvektoren

  BAM: Warmluftzentralheizung (ohne KWK)
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Durchführungsbeschlüsse:

BE 2024/2638

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 22

VO (EU) 66/2014  *)

 VO (EU) 65/2014   ***)

Haushaltsbacköfen, -kochmulden und -dunstabzugshauben

  BAM: Haushalts- und Gewerbeöfen für Speisen inkl. Mikrowellengeräte
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 23

siehe ENER 22

 

  BAM: Haushalts- und Gewerbeherde und -grills
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen - Historie und Beratung

ENER 24

 

Gewerbliche Geschirrspüler, Waschmaschinen und Trockner

Arbeitsdokument liegt vor

 
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 25

Aufnahme in

VO (EG) 1275/2008  *)

Nicht-gewerbliche Kaffeemaschinen

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.03.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 26

Aufnahme in

VO (EG) 1275/2008  *)

Verbrauch im vernetzten Bereitschaftsbetrieb (networked stand-by)

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.03.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 27

Vorstudie abgeschlossen

Unterbrechungsfreie Stromversorgungen (USV)

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 28

Vorstudie abgeschlossen

Abwasserpumpen und Pumpen für Flüssigkeiten mit hohem Feststoffgehalt

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 29

Vorstudie abgeschlossen

Pumpen für Schwimmbecken, Teiche, Brunnen und Aquarien sowie Frischwasserpumpen, die größer als in ENER 11 sind

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 30

Konsultationsforum

Motoren aus dem Geltungsbereich der VO 640/2009 (ENER 11) zwischen 750 kW und 1000 kW
Produkte in Motorsystemen außerhalb des Anwendungsbereiches der VO 640/2009 (ENER 11)

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 31

Konsultationsforum

Kompressoren

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 32

Konsultationsforum

Fenster

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 33

Vorstudie abgeschlossen

smart grid Geräte und Verbrauchszähler

 

 

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 34

aufgehoben

Weinkühlschränke

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 35

keine Maßnahmen geplant

Stromerzeuger

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 36

keine Maßnahmen geplant

Dämmstoffe

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 37

Vorstudie abgeschlossen

Beleuchtungssysteme

 

Arbeitspapiere liegen vor zu:

Ökodesign-Fragen

Energieverbrauchskennzeichnung

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENER 38

Vorstudie abgeschlossen

Gebäudeautomation

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

SSTB

VO (EG) 107/2009  *)

Einfache Set-Top-Boxen

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

BATT

Vorstudie abgeschlossen

Batterien

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

PHONE

VO (EU) 2023/1670

 VO (EU) 2023/1669

Smartphones, Mobiltelefone, die keine Smartphones sind, schnurlose Telefone und Slate-Tablets

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

WATER

keine Maßnahmen geplant

Wasserkocher

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

STEEL

Vorstudie läuft

Eisen- und Stahlprodukte

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

TEX

Vorstudie läuft

Textilien

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

RAW

Vorstudie läuft

seltene, umweltrelevante und kritische Rohstoffe

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

CHARGE

Vorstudie läuft

Ladesäulen

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 1

VO (EU) 2015/1095  *)

 VO (EU) 2015/1094   ***)

gewerbliche Kühllagerschränken, Schnellkühler/-froster, Verflüssigungssätze und Prozesskühler

  BAM: Professionelle Kühlung
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 2

VO (EU) 548/2014  *)

Kleinleistungs-, Mittelleistungs- und Großleistungstransformatoren

  BAM: Transformatoren
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 14.11.2019

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 3

Selbstregulierung

Geräte zur Bild- und Tonverarbeitung

 

Selbstregulierungsvorschlag für Spielekonsolen liegt vor

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 4

keine Maßnahmen geplant

Industrie- und Laboröfen

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

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Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 5

VO (EU) 2019/1784

Schweißgeräte

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 25.10.2019

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 5

Selbstregulierungsvorschlag

Werkzeugmaschinen

   
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 6

VO (EU) 1253/2014  *)

 VO (EU) 1254/2014   ***)

Lüftungsanlagen

  BAM: Klimatechnik, Lüftungstechnik
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Basisliste:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 7

keine Maßnahmen geplant

Dampfkessel

 

Link zum endgültigen Dokument der Vorstudie

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 8

keine Maßnahmen geplant

Stromkabel

 

Link zum endgültigen Dokument der Vorstudie

  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 9

VO (EU) 2019/424

Server und Datenspeicherprodukte   BAM: Enterprise Servers
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:

konsolidierte Fassung vom 01.05.2021

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 11

keine Maßnahmen geplant Aufzüge    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

GROW 12

keine Maßnahmen geplant

Händetrockner    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENV 1

Vorstudie abgeschlossen Wasserhähne und Duschköpfe    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

ENV 2

keine Maßnahmen geplant Hochdruckreiniger    
  Leitlinien, Umsetzungshilfen und Informationen, sofern zutreffend:
 

Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen (Normen), sofern zutreffend:

Harmonisierte Normen und Normenanwendung - Historie und Beratung

 

 

Durchführungsrechtsakte über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) und weiteren Festlegungen gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen   
  
Benennung der Bereiche

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift

Bereich

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

ggf. Anmerkungen

 

(EU) 2018/1135

Berichtspflicht der Mitgliedstaaten über Industrieemissionen

 

 

 

2012/119/EU

Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen

 

 

 

2012/115/EU

Bestimmungen zu den nationalen Übergangsplänen

 

 

 

 

Ökonomische und medienübergreifende Effekte

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Überwachung von Emissionen aus IE-Anlagen

 

Info des European IPPC Bureau

Referenzdokument

 

(EU) 2018/1147

Abfallbehandlung

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2019/2010

Abfallverbrennung

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2016/902

Abwasser-/Abgasbehandlung und einheitliche Abwasser-/ Abgasmanagementsysteme in der Chemiebranche

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2022/2427

Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2013/732/EU

Chloralkaliindustrie

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2012/135/EU

Eisen- und Stahlerzeugung

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2022/2110

Eisenmetallverarbeitungsindustrie

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2012/249/EU

Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen

   
   

Herstellung von anorganischen Grundchemikalien

 

Großhersteller

Info des European IPPC Bureau

Ammoniak, Säuren, Düngemittel

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

Feststoffe und Andere

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

Spezialchemie

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2017/2117

Herstellung von organischen Grundchemikalien

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Herstellung von organischen Feinchemikalien

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2015/2119

Holzwerkstofferzeugung

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Energieeffizienz

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2013/84/EU

Gerben von Häuten und Fellen

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2012/134/EU

Glasherstellung

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2021/2326

(EU) 2017/1442

Großfeuerungsanlagen

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Industrielle Kühlsysteme

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2017/302

Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Keramikindustrie

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Lagerung gefährlicher Substanzen und staubender Güter

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2014/768/EU

Emissionsmanagementtechniken in Mineralöl- und Gasraffinerien

   

 

(EU) 2019/2031

Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2016/1032

Nichteisenmetallindustrie

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Behandlung von Oberflächen aus Metall oder Kunststoffen

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2020/2009

Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Herstellung von Polymeren

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2014/738/EU

Raffinieren von Mineralöl und Gas

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2023/2749

Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2024/2974

Schmieden und Gießereien

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

(EU) 2022/2508

Textilindustrie

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2014/687/EU

Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

2013/163/EU

Herstellung von Zement, Kalk und Magnesiumoxid

 

Info des European IPPC Bureau

Merkblätter/ Referenzdokumente

 

 

Beschlüsse der Kommission nach der Verordnung (EG) 66/2010 zur Vergabe des EU-Umweltzeichens
  
Benennung der Produkte

Diverse Verlängerungsbeschlüsse finden Sie bei Aufruf der Informationen zum Dokument bei der jeweiligen Rechtsvorschrift auf den Seiten der Europäischen Kommission. ...

Hier unten angegeben ist die aktuelle Laufzeit des jeweiligen Beschlusses.

 

 

Nummer der Rechtsvorschrift (Beschluss; Entscheidung)

Produktgruppe

Nachfolge-Rechtsvorschrift

vorgeschlagene Änderung

aktuelle Laufzeit

ggf. weitere Anmerkungen

 

(EU) 2023/1809

Absorbierende Hygieneprodukte

 

31.12.2029

 

(EU) 2017/175

Änderung zuletzt mit: (EU) 2024/3179

Beherbungsbetriebe

 

31.12.2027

 

2014/391/EU

Änderung mit: (EU) 2022/1229

Bettmatratzen

 

31.12.2026

 

(EU) 2017/176

Änderung mit: (EU) 2022/1229

Bodenbeläge auf Holz-, Kork- und Bambusbasis

 

31.12.2026

 

(EU) 2020/1803

Druckerzeugnisse, Schreibwaren aus Papier und Papiertragetaschenerzeugnisse

 

31.12.2028

 

(EU) 2020/1804

Elektronische Displays

 

31.12.2028

 

(EU) 2018/680

Änderung mit (EU) 2023/705

Gebäudereinigungsdienste

 

31.12.2027

 

(EU) 2019/70

Graphisches Papier (Anhang 1)

 

31.12.2028

auch z.B. Zeitungsdruckpapier

 

2017/1214/EU

Änderung mit (EU) 2023/693

Handgeschirrspülmittel

 

31.12.2026

 

(EU) 2021/476

Hartbeläge

 

31.12.2028

(technische) Keramik; Mauerwerkeinheiten; Dachziegel und Formziegel; Fertigteile aus Stahlbeton; "verbindende" Produkte

 

(EU) 2019/70

Änderung mit: (EU) 2024/3179

Hygienepapier und Hygienepapierprodukte (Anhang 2)   31.12.2028

 

2014/312/EU

Änderung mit: 2015/886/EU

Änderung mit: 2016/397/EU

Änderung mit: (EU) 2018/666

Änderung mit: (EU) 2022/1229

Innen- und Außenfarben und -lacke

 

31.12.2025

 

(EU) 2021/1870

Kosmetische Mittel

 

31.12.2027

 

(EU) 2022/1244

Kultursubstrate, Bodenverbesserer und Mulch

 

30.06.2030

 

2017/1216/EU

Änderung mit (EU) 2023/693

Maschinengeschirrspülmittel

 

31.12.2026

 

2017/1215/EU

Änderung mit (EU) 2023/693

Maschinengeschirrspülmittel für den industriellen und gewerblichen Bereich

 

31.12.2026

 

2016/1332/EU

Änderung mit: (EU) 2022/1229

Möbel

 

31.12.2026

 

(EU) 2017/1217

Änderung mit (EU) 2023/693

Reinigungsmittel für harte Oberflächen

 

31.12.2026

 

(EU) 2018/1702

Änderung mit: (EU) 2024/3179

Schmierstoffe

 

31.12.2028

 

2016/1349/EU

Schuhe

 

31.12.2025

 

2014/350/EU

Änderung mit: 2017/1392/EU

Textilerzeugnisse

 

31.12.2025

 

(EU) 2021/1870

Tierpflegeprodukte

 

31.12.2027

 

(EU) 2017/1218

Änderung mit (EU) 2023/693

Waschmittel

 

31.12.2026

 

(EU) 2017/1219

Änderung mit (EU) 2023/693

Waschmittel für den industriellen und institutionellen Bereich

 

31.12.2026